Vor fast genau einem Jahr war Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach zu seinem Antrittsbesuch bei ArcelorMittal
Eisenhüttenstadt. Am 20. Februar ist er wieder bei uns zu Gast, diesmal auf Einladung der IG Metall, beim Treffen der
Arbeitnehmervertreter deutscher Stahlstandorten des Arbeitskreises Nord in Eisenhüttenstadt.
„Wir freuen uns,
dass der Minister sich die Zeit genommen hat, den Arbeitskreis Nord zu besuchen, wo neben den Betriebsräten der Brandenburger
Stahlstandorte auch Vertreter*innen andere deutscher Standorte wie ThyssenKrupp, Salzgitter, ArcelorMittal Bremen und Vallourec
vertreten waren“, sagte der Betriebsratsvorsitzende von ArcelorMittal Eisenhüttenstadt, Dirk Vogeler.
Es gab
einen intensiven Meinungsaustausch zu aktuellen Themen der Industrie- und Handelspolitik. Aufgrund der ungünstigen konjunkturellen
Bedingungen und bestehender Handelskonflikte befindet sich die Stahlindustrie in Brandenburg wie in ganz Deutschland in einem
schwierigen Umfeld. Im Mittelpunkt der Gespräche zum Klimaschutz stand die Frage, wie eine CO2-neutrale Stahlproduktion
in Deutschland erreicht werden kann. Die Forderung der Arbeitnehmervertreter an die Politik ist, für die Stahlindustrie
entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen. Dazu gehört beispielweise eine funktionierende Wasserstoffstrategie.
Wirtschaftsminister Steinbach versicherte, dass sich die Landesregierung auch künftig für gute Rahmenbedingungen
der Stahlindustrie einsetzen wird und betonte: „Die Stahlindustrie in Brandenburg ist ein wichtiger Pfeiler für
den Arbeitsmarkt und die industrielle Wertschöpfung.“
Anschließend informierte er über die zu erwartende
Ansiedelung des Elektroautobauers TESLA in Brandenburg. Die anwesenden Betriebsräte begrüßten dieses Ansiedlungsprojekt,
äußerten aber auch Befürchtungen, dass dabei Arbeitnehmerrechte nicht eingehalten werden. Ihre einmütige
Forderung, auch TESLA müsse die deutsche Mitbestimmung respektieren.
Im Anschluss an das Treffen mit den Gewerkschaftlern
traf sich Wirtschaftsminister Steinbach mit der Geschäftsführung der ArcelorMittal Eisenhüttenstadt GmbH zu
einem Meinungsaustausch. Auch hier standen aktuelle Fragen der Industrie- und Handelspolitik und des Klimaschutzes im Mittelpunkt
der Gespräche.
